Regeln

Nur Wörter mit 2 oder mehr Zeichen werden akzeptiert.
Maximal 200 Zeichen insgesamt.
Leerzeichen werden zur Trennung von Worten verwendet, "" kann für die Suche nach ganzen Zeichenfolgen benutzt werden (keine Indexsuche).
UND, ODER und NICHT sind Suchoperatoren, die den standardmäßigen Operator überschreiben.
+/|/- entspricht UND, ODER und NICHT als Operatoren.
Alle Suchbegriffe werden in Kleinschreibung umgewandelt.

Links

Hier haben wir für Sie einige nützliche Links zu Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien usw. zusammengestellt, die Ihnen den Planungsalltag erleichtern können.

Hinweis

Die hier verknüpften Seiten geben im Allgemeinen den neuesten Stand der jeweiligen Gesetze und sonstigen Veröffentlichungen wieder. Für die Aktualität, die Vollständigkeit oder die Richtigkeit der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. 

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Gesetze und Verordnungen

Bundesrecht

Baugesetzbuch (BauGB)

Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)

Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV)

Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV)

Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung (24. BImSchV)

Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (39. BImSchV)

Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)

Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

 

Landesrecht Rheinland-Pfalz

Landesbauordnung (LBauO)

Landesplanungsgesetz (LPlG)

Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG)
 

Weitere Richtlinien, Verwaltungsvorschriften und Hinweise

Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL)

Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm (AVV Baulärm)

Hinweise zur Messung, Beurteilung und Minderung von Lichtimmissionen

 

 

Rechtsprechung

Immissionsschutz, Städtebau und Umweltplanung sind heute gleichermaßen durch Vorgaben der Rechtsprechung geprägt, so dass insbesondere im Zuge der Bauleitplanung oft eine intensive Recherche einschlägiger Urteile notwendig ist, um eine rechtssichere Satzung erlassen zu können.

Aufgrund der Komplexität dieses Themenfeldes ist es naturgemäß kaum möglich, alle ergangenen Urteile auf Anhieb zu finden, so dass wir Ihnen anbieten, bei speziellen Fragen eine gezielte Recherche für Sie durchzuführen und Ihnen gesuchte Beschlüsse, Urteile oder auch Aufsätze als pdf-Datei oder per Fax zuzusenden. Dies gilt auch für Rechtsprechung aus anderen Bundesländern oder für Fälle, in denen Ihre Suche unter den hier angegebenen Links keine Ergebnisse erbracht hat, denn wir verfügen über eine eigene, umfangreiche Bibliothek und können zudem auf das bekannte System „juris“ zugreifen. Ob und in welchem Umfang hierbei Kosten entstehen, hängt davon ab, ob wir das Urteil bereits in unserem eigenen System erfasst haben oder ob wir selbst erst einmal nachforschen und uns intensiver mit dem Sachverhalt beschäftigen müssen. Wir versenden Urteile und Aufsätze – sofern sie keinen urheberrechtlichen Beschränkungen unterliegen – aber in der Regel kostenfrei und berechnen bei notwendigen eigenen Recherchen lediglich eine geringe Bearbeitungsgebühr.

Sollten Sie themenbezogene Fragen oder spezielle Wünsche haben, rufen Sie uns am besten an oder senden Sie uns eine Anfrage. Wir kümmern uns dann umgehend um die Angelegenheit und teilen Ihnen im Vorfeld mit, ob und in welchem Umfang Kosten entstehen.

Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts reichen bis in das Jahr 2002 zurück. Die Dokumentation der Oberverwaltungsgerichte und anderer Gerichte kann hiervon abweichen. Ältere Entscheidungen sind in vielen Fällen aber über einen „Online-Shop“ erhältlich. Sofern wir die Urteile bereits in unserer Bibliothek erfasst haben, stellen wir Ihnen diese gerne kostenlos zur Verfügung.

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG)

Entscheidungen der Gerichte in Rheinland-Pfalz

Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen

 

Hinweise zu den Entscheidungen der Gerichte:

Das Bundesverwaltungsgericht und verschiedene andere Gerichte veröffentlichen wichtige Entscheidungen online. Wir haben hier Verknüpfungen zu den betreffen Seiten hergestellt, so dass Sie die amtlichen Texte – meist ungekürzt, jedoch anonymisiert – suchen und herunterladen können. Die Nutzung der Texte für den privaten oder behördlichen Gebrauch ist kostenlos, jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf jedoch der Zustimmung des betreffenden Gerichts. Auf den verknüpften Seiten werden zudem auch weitere, teils kostenpflichtige Dienstleistungen angeboten. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den auf der jeweiligen Seite abgedruckten Bestimmungen. Für den Service übernehmen wir im Übrigen keine Gewähr und keine Haftung.